Die Nuklearkatastrophe von Tschernobyl im Jahr 1986 hatte weitreichende Auswirkungen auf die Gesetzgebung zur Kernenergie in vielen Ländern. In Deutschland führte die Katastrophe zu einer verstärkten Debatte über die Sicherheit von Kernkraftwerken und die Notwendigkeit eines Ausstiegs aus der Kernenergie.
Der Atomausstieg in Deutschland
In Deutschland wurde im Zusammenhang mit der Nuklearkatastrophe in Japan der Entwurf eines Gesetzes mit dem Titel „Dreizehntes Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes“ vorgelegt. Der Kernpunkt dieses Gesetzes war der Ausstieg aus der Kern- oder Atomenergie². Der Deutsche Bundestag und der Bundesrat haben dem Gesetz zugestimmt und damit praktisch den Atomausstieg beschlossen².
Die Reaktion der Energieriesen
Dieser Beschluss führte jedoch zu rechtlichen Auseinandersetzungen, da die großen Energiekonzerne RWE, E.On, EnBW und Vattenfall – die Atomkraftwerke betreiben – sich offenbar mit einer Verfassungsklage zur Wehr setzen wollten². Dabei ging es um die verfassungsrechtliche Zulässigkeit der Ausstiegsprozedur und um Schadensersatzansprüche². Die Medien berichteten von Ansprüchen im zweistelligen Milliardenbereich². Die Katastrophe von Tschernobyl hatte weitreichende Auswirkungen auf die Gesetzgebung zur Kernenergie in vielen Ländern. In Deutschland führte sie zu einer verstärkten Debatte über die Sicherheit von Kernkraftwerken und letztendlich zum Beschluss, aus der Kernenergie auszusteigen. Dieser Beschluss wurde jedoch nicht ohne Widerstand von den betroffenen Energiekonzernen hingenommen.
Quellen:
(1) Atomausstieg und der Aufstand der Energieriesen – utb eLibrary.
https://elibrary.utb.de/doi/pdf/10.3224/gwp.v60i3.05.
(2) Ist Atomkraft klimaneutral und doch öko? Der Faktencheck – SWR
https://www.swr3.de/aktuell/fake-news-check/atomausstieg-deutschland-grund-fakten-100.html.
(3) Die Energiewende – Ausstieg aus der Atomkraft – LpB BW.
https://www.lpb-bw.de/energiewende.